DIE LINKE Naumburg

Seniorenbeirat für Naumburg bleibt Ziel der LINKEN

DIE LINKE bekräftigt aus gegebenen Anlass erneut ihren Wunsch nach einen offiziellen Seniorenbeirat für die Stadt Naumburg. Im Zuge der Verhandlungen über eine neue Hauptsatzung hatte DIE LINKE bereits einen entsprechenden Antrag eingebracht. Die anderen Fraktionen haben seinerzeit einen Seniorenbeirat abgelehnt, zuletzt haben einzelne Stadträte auch anderer Fraktionen aber ihren Willen für einen Seniorenbeirat bekundet.

Aus unserer Sicht ergibt sich in unserer Stadt die Situation, dass der Anteil an Seniorinnen und Senioren steigt, der Anteil in den regulären kommunalpolitischen Gremien das aber nicht abbildet. Um eine qualifizierte Meinung der Seniorinnen und Senioren der Stadt in die Entscheidungen des Rates und der Verwaltung besser einfließen zu lassen, erachten wir eine satzungsrechtlich festgelegte Seniorenvertretung als geboten. Wir bekräftigen, dass wir den Bedarf eines Seniorenbeirats nach wie vor als gegeben erachten.

DIE LINKE dankt dem Seniorenbeirat des Burgenlandkreises, dass die Fraktionen eingeladen wurden, ihre Position in der Stadt Naumburg vorstellen zu können. Besonders der Punkt auch ohne eine satzungsrechtlich festgelegte Seniorenvertretung Vertreter für die Stadt Naumburg in den Kreisseniorenbeirat zu benennen, war hier Thema. Im Hauptausschuss stimmte DIE LINKE zu, da ein Seniorenbeirat in Naumburg noch keine Mehrheit findet, den Rat, stellvertretend hier den Sozial und Kulturausschuss, mit der Benennung der entsprechenden Personen zu beauftragen.

Wir auf der Sitzung bekannt wurde, hat der Oberbürgermeister gegen den Beschluss des Hauptausschuss’ und ohne weitere Rücksprache mit den möglichen Vertretern diese gegenüber dem Kreisseniorenbeirat benannt. Das wunderte nicht nur die anwesenden Senioren. Die Fraktion DIE LINKE findet es nicht in Ordnung, dass sich der Oberbürgermeister gegen den Willen des Stadtrates so verhält.

Wir erwarten, dass der Beschluss des Hauptausschusses Grundlage für die Entsendung von Senioren in den Kreisseniorenbeirat bleibt und der Oberbürgermeister die Beschlüsse der Gremien des Rats beachtet. Sollte sich die Stimmungslage zu einer gemeindlichen Seniorenvertretung in der Kreisstadt in Zukunft ändern, würde sich diese Frage erübrigen. Für uns beleibt ein Seniorenbeirat zur seniorenpolitischen Unterstützung unserer Arbeit in der Stadt Naumburg ein wichtiges Ziel.

Neue Blitzer für Naumburg?

Der Wirtschaftsausschuss nimmt zur Kenntnis, dass an vier Standorten innerhalb des Stadtgebietsgebietes stationäre Geschwindigkeitsmesseinrichtungen installiert werden.

So lautet der Beschlussvorschlag, welcher dem Wirtschaftsausschuss zur letzten Sitzung vorgelegt wurde. Gegen Geschwindigkeitsüberwachung zum Zwecke der Verkehrssicherheit ist nichts einzuwenden, dieses ist sinnvoll und notwendig.

Um an verlässliche Daten zu kommen, wurden an 6 Standorten eine Woche Zähl- und Messungen des Verkehrs vorgenommen. Dabei wurde erfasst, wie viel Prozent über 60 km/h bei erlaubten 50 km/h gefahren sind.

Naumburg Weißenfelser Straße/Höhe Esso-Tankstelle 5,07%
Bad Kösen Eckartsbergaer Straße 0,04%
Neuflemmingen 24,35%
Hassenhausen 24,34%
Schulpforte 39,27%
Bad Kösen – Bahnhofstraße 4,86%

Nun sollen also an den vier Stellen mit der höchsten Überschreitung stationäre Geschwindigkeitsmesseinrichtungen installiert werden. Anhand des vorgelegten Zahlenmaterials ist nicht erkennbar, ob es Unfallschwerpunkte sind und ob es nicht im Sinne der Verkehrssicherheit Standorte gibt, die sinnvoller sind. Die Sicherheit auf den Schulwegen muss höchste Priorität haben.

Und dann ist da noch die Frage nach dem erhöhten Personalbedarf, der in der Vorlage angekündigt wird. Es müssen also Planstellen geschaffen werden, die Personalkosten verursachen und wie die Zahlen Bad Kösen, Eckartsbergaer Straße zeigen, sprechen sich stationäre Blitzer schnell rum. Als Grund, warum der Blitzer in Bad Kösen nicht in Betrieb ist, nannte die Verwaltung, das sich die Umrüstung nicht lohnt. Eine deutliche Reduzierung der Geschwindigkeitsübertretungen ist auch an den neuen Standorten zu erwarten. Kaum Einnahmen, dafür hohe Verwaltungskosten wird das Ergebnis sein.
Daher fordern wir, eine Überprüfung der Standorte. Vorteile der Verkehrssicherheit, insbesondere auf Schulwegen muss Vorrang vor evtl. Mehreinnahmen haben.
Die Verträge mit germanradar, die die Blitzer zur Verfügung stellen, sind offen zu legen.
Es sind Maßnahmen zu ergreifen, die verhindern, das die Personalmehrkosten, die Einnahmen überschreiten.

Lesen wider das Vergessen

DIE LINKE Naumburg lädt hiermit herzlich alle Bürgerinnen und Bürger zu der Veranstaltung „Lesen wider das Vergessen“ am So, 10. Mai 2015, ab 10:00 Uhr in die Jakobstraße Naumburg ein.
Anlass der Veranstaltung ist die mahnende Erinnerung an die Bücherverbrennung am 10. Mai 1933. Die Brandspur der Nazis führte durch 22 deutsche Universitätsstädte.
Was dies für Bücher waren und warum sie verbrannt wurden, ist als Erinnerung und Mahnung wach zu halten. Vor allem jungen Menschen sollten wissen, warum beispielsweise Bücher von Kästner, Remarque, Tucholsky und Ossietzky in Flammen aufgingen.
Das Glück, ohne Einschränkungen, Bücher lesen zu können, ist ein über Jahrhunderte hart erkämpftes Recht und muss überall auf der  Welt möglich sein. Freier Zugang zu Wissen ist ein Menschenrecht.
Mitwirkende sind:
Schülerinnen und Schüler des Domgymnasiums Naumburg
Schülerinnen und Schüler der Freien Schule Burgenland
Mitglieder des Bündnis für Demokratie Naumburg
Schauspieler und Schauspielerinnen des Theater Naumburg
Mitglieder der Kreismusikschule Burgenlandkreis
Mitglieder der Partei DIE LINKE.
und weitere.

vergessen 01

 _

Die Wohlfühl-Kommune

Kommunalpolitische Werkstatt in Naumburg

Kommune ist Heimat. Wie aber soll diese aussehen und gestaltet werden, damit wir uns darin wohlfühlen, damit Kinder und Senioren, Familien und Alleinstehende, Menschen mit und ohne Behinderung miteinander an einem Ort leben können?

Diesen und weiten Fragen will DIE LINKE zusammen mit dem Kommunalpolitischen Forum e.V. gemeinsam mit interessierten und engagierten Bürgern am Sonnabend, den 11. April, ab 10:00 Uhr im Hotel Kaiserhof (Bahnhofstraße 35-37) in Naumburg nachgehen.

Für die vier Themenbereiche Bürgerkommune, Kommune der Zukunft, Inklusion und Willkommenskultur konnten Marion Krischok (Halle), Frau Dr. Barbara Kaaden (Merseburg), Frau Dr. Ines Budnik (MLU Halle) und die Landtagsabgeordnete Henriette Quade als kompetente Begleiterinnen gewonnen werden.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, an der Werkstatt teilzunehmen, um Impulse für ihre Kommune zu setzen.

Um eine Anmeldung wird gebeten.
E-Mail:           lgst@dielinke-lsa.de
Telefon:          (0391) 7 32 48 40

weitere Informationen finden Sie hier

Zukunft des Naumburger Theaters

Am gestrigen Montagabend fanden sich der Bundestagsabgeordnete Roland Claus und Vertreter der LINKEN Gemeinderatsfraktion im Naumburger Theater ein, um sich direkt vor Ort einen Überblick über den baulichen Zustand der aktuellen Spielstätte zu verschaffen. Dabei wurde mit der derzeitigen Intendantin Frau Dr. Susanne Schulz,  Mitgliedern des „Naumburger Theater- und Kinofreunde e.V.“, sowie Mitarbeitern des Theaters ausführlich über die Entwicklung des Theaters in den letzten Jahren informiert und über eine für die Stadt Naumburg insgesamt zufriedenstellende Zukunft des Kulturbetriebes diskutiert.

 

IMG_0067

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

IMG_0075