LINKE Fraktion

Initiativen und Anliegen der LINKEN Fraktion im Naumburger Gemeinderat

Mandatsverzicht als Stadtrat

In dieser Woche habe ich dem Vorsitzenden des Naumburger Gemeinderates mitgeteilt, dass ich mein Mandat im Naumburger Gemeinderat zum Ende des Monats niederlegen werde.

Seit meinem Wiedereinzug in den Stadtrat konnte ich mit meiner Fraktion DIE LINKE, einige Punkte in die Arbeit der Stadt mit einbringen. Freie WLANs in Naumburg sind in der Diskussion. Ein Ratsinformationssystem, welches die Ratsarbeit im Netz der Öffentlichkeit darstellt und für Transparenz sorgt, wird bald in den Testbetrieb gehen. Wir konnten Konsolidierungsmaßnahmen ausgewogen gestalten.

Durch die Wahl zum Landtag im März diesen Jahres schied ich aus dem Landesparlament aus. Dadurch habe ich auch abwägen müssen, wo mein Lebensmittelpunkt in naher Zukunft bestehen wird. Dieser wird Halle sein. Durch den geplanten Wegzug aus Naumburg werde ich Ende des Monats auf mein Mandat im Naumburger Gemeinderat verzichten.

Ich möchte mich besonders bei allen bedanken, mit denen ich von 2004 bis 2009 sowie in den letzten beiden Jahren zusammengearbeitet habe. Da sie für mein kommunales Mandat als auch die Entwicklung linker Kommunalpolitik in Naumburg besonders wichtig waren, möchte ich besonders Katja Bier, Antje Perl und Jan Thyen danken.

Ich wünsche den Naumburger Stadträtinnen und Stadträten weiterhin viel Erfolg bei den Entscheidungen, die sie im Interesse der Stadt Naumburg treffen werden. Ich wünsche den Fraktionen ein gutes Miteinander und weiterhin ein kritisch-konstruktives Verhältnis zum Oberbürgermeister. Ich werde immer wieder gerne meine Freunde nach Naumburg einladen und mit der Stadt verbunden bleiben, hoffentlich bald als Zentrum eines Welterbegebiets.

Jan Wagner
Naumburg (Saale), den 11. Mai 2016

Fraktion übernimmt Bibliotheks-Patenschaften

Eine Stadtbibliothek sollte für alle Menschen offen sein. Leider ist es nicht mehr allen Menschen möglich, die notwendigen Gebühren dafür aufzubringen. Daher spendete DIE LINKE Fraktion des Naumburger Gemeinderats – vertreten durch Jan Wagner und Marno Scherling (Foto) am vergangenen Freitag (18.12.2015) fünf Bibliotheks-Patenschaften in Naumburg. Damit ermöglichen die Paten fünf Personen die Bibliotheksnutzung für ein Jahr.
DIE LINKE wünscht viel Spass beim Lesen und Lernen!

Geld für neue Gedenktafeln gespendet

DaNTB, 12.12.2015s Naumburger Tageblatt berichtete am 12. Dezember über die Aktion unserer Gemeinderatsfraktion.
Zum Hintergrund:
Im Sommer wurden die Gedenktafeln für die Naumburger Opfer von Gewaltherrschaft und Terror 1933-1945 gestohlen.
Diese Menschen waren ein Teil unserer Stadt und somit gebührt ihnen ein würdiges Gedenken. Daher setzt sich die LINKE für die Erneuerung der Tafeln ein.
Um der Forderung Nachdruck zu verleihen und mit gutem Beispiel voran zu gehen, spendete die Linke Fraktion 500,-€ an die Stadt.

Erhöhung der Parkgebüren? Bitte einen Schritt nach dem Anderen!

Der Versuch, die leeren Kassen der Städte und Gemeinden zu füllen, endet leider allzu oft in der unüberlegten Erweiterung und Erhöhung von Gebühren. Bevor man die Möglichkeiten, die bestehende Satzungen und Verordnungen bieten, voll umfänglich nutzt, erfindet man das Rad dann lieber zum zweiten Mal.
Was soll eine Erweiterung der bewirtschafteten Parkflächen der Stadt, wenn die Verwaltung nicht einmal in der Lage ist, die bestehenden Gebührenordnungen umzusetzen? Es ist inzwischen normal, dass auf dem Naumburger Marktplatz, nicht nur vor dem Rathaus rechts und links, ausserhalb jeglicher Markierungen geparkt wird. Angst vor Strafe muss man da nicht haben. Grundstückseigentümer können ihre Vorgärten problemlos zu Parkplätzen umfunktionieren. Auch hier heißt es oft: „Kein Problem, die entsprechende Satzung wird ohnehin nicht umgesetzt!“
Seit Jahren versucht die Stadt Naumburg den sog. Park-Such-Verkehr in der Innenstadt zu reduzieren und die Vogelwiese als zentrumsnahen, zentralen Parkplatz zu etablieren. Beim REWE Markt wurden sogar Ausgleichsparkplätze für Veranstaltungen auf der Vogelwiese gebaut. Bisher mit mäßigem Erfolg. Während die Vogelwiese nach wie vor deutlich unterlastet ist, drängelt sich der Verkehr weiterhin durch die Innenstadt und es wird scheinbar völlig unkontrolliert umhergeparkt. Zu Recht erboste Hinweise seitens der Anwohner gab es in der Vergangenheit zur Genüge.
DIE LINKE erachtet es als wesentlich sinnvoller, die Gebühren für die Vogelwiese auf ihrem derzeitigen Niveau zu belassen, um einen Anreiz für deren Nutzung zu schaffen und die bestehenden Verordnungen konsequent umzusetzen.
Ach ja, nach der Landesausstellung sollten ja die Gebühren wieder gesenkt werden.

Stellenausschreibung

22. April 2015  Gemeinderat, LINKE Fraktion

Wir suchen genau Dich: Politisch interessiert, mit Organisationstalent und Umsetzungsvermögen!

Die Fraktion DIE LINKE im Gemeinderat der Stadt Naumburg schreibt zum 01.05.2015 die Stelle der FraktionsmitarbeiteIn aus.
Die Stelle hat einen Umfang von ca. 20 Stunden im Monat. Die Tätigkeit ist zum Teil im Homeoffice zu erledigen, darüber hinaus ist die Teilnahme an Fraktionssitzungen und Gemeinderatssitzungen erforderlich.
Wir suchen eine(n) politisch interessierte(n) MitarbeiterIn, die über Grundkenntnisse der kommunalpolitischen Strukturen in der Stadt Naumburg verfügt.
Wir gehen davon aus, das eine grundsätzliche Identifikation mit den politischen Zielen der Partei DIE LINKE. selbstverständlich ist.

Bewerbungen an:  jan.thyen@die-linke-Naumburg.de

Update (30.04.2015): Die Ausschreibung ist beendet. Über die Einstellung eines Fraktionsassistenten werden wir im Blog informieren.