Sozial – und Kulturausschuss

Der Sozial- und Kulturausschuss ist zuständig für folgende Aufgabengebiete:
1. Schulverwaltung
2. Sozialwesen
3. Wohnungswesen
4. Soziale und kulturelle Einrichtungen, ohne technische Angelegenheiten
5. Bibliotheks- und Archivwesen
6. Museen und Theater
7. Denkmal- und Naturschutz
8. Kinder- und Jugendbelange

Kirschfest: Probleme gemeinsam lösen

Die Firebirds brachten es am Kirschfestmontag auf den Punkte: Die ungeheure Vielfalt des Kirschfestes ist etwas ganz besonderes, das so kaum ein anderes Volksfest zu bieten hat. Und eben jene Besonderheit gilt es zu bewahren. Bei der gestrigen Auswertung des Kirschfestes 2015 zeigten sich hierfür gute Ansätze, aber auch diverse Probleme.
Die relativ wenigen Wortmeldungen seitens der Vereine signalisierten aber eindeutig einen enormen Gesprächs- und Klärungsbedarf für die vielfältigen Problemfelder. Insofern begrüßt DIE LINKE das Vorhaben des OB Bernward Küper, bis Jahresende Lösungen finden zu wollen, um das Kirschfest 2016 ohne größere Querelen vorbereiten zu können und den Charakter eines Volksfestes zu erhalten.
Den von Küper vorgeschlagenen Weg, kleine Arbeitsgruppen zu bilden, die sich mit Einzelfragen beschäftigen, hält DIE LINKE jedoch für wenig zielführend.
Die Reduzierung auf wenige Personen führt zunächst vor allem dazu, dass die Meinungen, Ideen und Ansichten vieler Beteiligter nicht gebührend berücksichtigt oder gleich ganz außen vor gelassen werden. Der Idee eines Volksfestes kann man somit gar nicht gerecht werden.
Ein weiteres Problem stellt die mangelnde Transparenz solcher Arbeitsgruppen dar. Die inzwischen sehr komplexen Problemstellungen erfordern aber geradezu eine transparente, für alle nachvollziehbare Lösungsfindung.
Darüber hinaus wurde im Rahmen der Auswertung deutlich, wie sehr die Meinungen z.B. über den Charakter der Vogelwiese auseinandergehen oder wie ohnmächtig man gemeinsam vor Problemen steht, bei denen sich zunächst alle einig sind (z.B. Lärm oder Abfallentsorgung). Auch hier ist zu befürchten, dass Vorschläge abgestimmt werden, die nicht im Interesse der Mehrheit sind.
DIE LINKE schlägt stattdessen einen professionell moderierten Prozess vor, der möglichst alle Beteiligten mit einbezieht. Entsprechende Arbeitsweisen sind inzwischen in der Wirtschaft oder anderen Städten durchaus Gang und Gäbe, um komplexe Problemstellungen für alle zufriedenstellend und nachhaltig zu bearbeiten.
Die Vorteile liegen auf der Hand: Die Einbeziehung möglichst vieler Akteure führt zu Ergebnissen, in denen sich die Mehrheit wiederfindet, wodurch die Idee des Volksfestes gestärkt wird. Durch die Transparenz des Prozesses entsteht mehr Verständnis für bestimmte Problemlagen, aber auch für den Wert der eigenen Meinung. Auch Fehlinterpretationen, dass der dargestellte Rückgang bei den 5-Tages-Eintritten ein Indiz dafür sei, dass die Preiserhöhung bei der Bevölkerung gut angenommen worden sei, können somit schnell berichtigt werden.
Zu guter Letzt entlastet solch ein Prozess auch die Stadtverwaltung selbst, da sie sich hierbei als gleichberechtigter Akteur inhaltlich einbringen kann, ohne darüber hinaus weitere Aufgaben erfüllen zu müssen.
Die Erfahrungen in anderen Städten (z.B. Ludwigshafen, Vierssen, Bad Oldesloe usw.) zeigen den Erfolg solcher Methoden. Das Kirschfest als identifikationsstiftendes Moment in Naumburg ist unserer Meinung nach zu wichtig, als dass man es einem kleinen Kreis von Auserwählten überlassen kann.

Antrag zu Kostenbeiträgen in Kindertageseinrichtungen

Am 25.11. war wieder Sitzung im Sozial- und Kulturausschuss. Ein Hauptthema war die Änderung der Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen in Kindertageseinrichtungen. Das Thema ging ja insbesondere wegen der massiven Erhöhung der Gebühren für Krippenplätze schon durch die Presse. Was uns auch in der Vergangenheit an jeder dieser Satzungen fehlte, war eine angemessene Beachtung der Einkommen der Eltern an den Gebühren! Gerade für die vielen Grenzfälle (Einkommen knapp über SGB 2) ist jegliche Erhöhung eine nicht hinnehmbare Belastung. Auf unseren Antrag hin hat die Mehrheit der Ausschussmitglieder die Verwaltung beauftragt, einen Satzungsentwurf zu erarbeiten, wo die Einkommen der Eltern entsprechende Beachtung finden! Was in München, Köln, Trier und Jena gut funktioniert, sollte doch auch bei uns in Naumburg zu mehr sozialer Gerechtigkeit führen.

Aktuell berichtet auch das Naumburger Tageblatt dazu.

Neue Entgeltordnung für Hildebrandt-Orgel

04. November 2014  Sozial - und Kulturausschuss

Einziges Thema in der Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses am 21.10.2014 war die Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung der Hildebrandt-Orgel in der Stadtkirche St. Wenzel.
Der Ausschuss sprach sich einstimmig für eine Anhebung von derzeit 35,-€ auf 120,-€ aus.
D.h., auch DIE LINKE trägt diesen Vorschlag mit.
Die Orgel gehört zu den bedeutendsten Schöpfungen auf dem Gebiet spätbarocken Orgelbaus, wird sehr häufig genutzt und ist entsprechend Instant zu halten. Die neue Entgeltregelung befindet sich im dafür allgemein üblichen Rahmen. Insofern ist eine Anpassung angemessen.