Dilemma bei der Abstimmung über Kulturinselprojekt

Wenn beim Pokern ein Spieler All-In geht, setzt er alles was er besitzt und hofft darauf zu gewinnen, weiß aber auch, dass er alles verlieren kann. Vor einer vergleichbaren Dramatik steht der Naumburger Gemeinderat am kommenden Mittwoch. Dann gilt es darüber zu entscheiden, ob das Projekt Kulturinsel am Reußenplatz fortgeführt werden soll. Dies war auch Thema der letzten Fraktionssitzung der LINKEN.
Nachdem vor sechs Jahren begonnen wurde, im Rat euphorisch Beschlüsse zu fassen, die Planung voranzutreiben und Wettbewerbe auszuloben, steht man nun in Naumburg vor der Frage, ob all das umsonst gewesen sein soll.
Naumburg will Weltkulturerbe werden, den Tourismus intensivieren und in wenigen Jahren das tausendjährige Bestehen feiern. Grund genug, die vom Verfall bedrohten Quartiere instand zu setzen. Zudem sind die derzeitigen Standorte der Stadtbibliothek und des Stadtarchives kaum für ihre Nutzung geeignet. Handlungsbedarf besteht also mehr als genug.
Doch die Finanzierung ist nach wie vor unklar. Normalerweise liegt ein Finanzierungsplan vor, über den der Rat dann entscheidet. Diesmal soll aber vorher eine grundsätzliche Entscheidung getroffen werden, ohne dass die Finanzierung klar geregelt ist. Und so steht zu befürchten, dass die Stadt sich mit dem Projekt finanziell übernimmt, denn je mehr Zeit vergeht, desto höher werden die Kosten. Für weitere Projekte hätte die Stadt dann in den nächsten Jahren kaum mehr Geld zur Verfügung.
Wird das Projekt andererseits fallen gelassen, müssen 300.000,- € Fördergelder zurückgezahlt werden, ohne irgendein Ergebnis vorweisen zu können. Nach sechs Jahren Projektarbeit steht hierbei auch die Glaubwürdigkeit des Rates auf dem Spiel. Die Bausubstanz zerfällt weiter und eines der wertvollsten Stadtarchive Mitteldeutschlands gleich mit.
DIE LINKE Fraktion empfiehlt, zunächst um die nötigen Fördermittel zu kämpfen, schnell klare Zusagen vom Land einzufordern, damit man eine solide Entscheidungsgrundlage habe.
Am kommenden Mittwoch wird es keine gemeinsame Stimme der LINKEN Fraktion geben. Die Frage um Geld und Glaubwürdigkeit muss jeder der Abgeordneten mit dem eigenen Gewissen beantworten.


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