Seniorenbeirat für Naumburg bleibt Ziel der LINKEN

DIE LINKE bekräftigt aus gegebenen Anlass erneut ihren Wunsch nach einen offiziellen Seniorenbeirat für die Stadt Naumburg. Im Zuge der Verhandlungen über eine neue Hauptsatzung hatte DIE LINKE bereits einen entsprechenden Antrag eingebracht. Die anderen Fraktionen haben seinerzeit einen Seniorenbeirat abgelehnt, zuletzt haben einzelne Stadträte auch anderer Fraktionen aber ihren Willen für einen Seniorenbeirat bekundet.

Aus unserer Sicht ergibt sich in unserer Stadt die Situation, dass der Anteil an Seniorinnen und Senioren steigt, der Anteil in den regulären kommunalpolitischen Gremien das aber nicht abbildet. Um eine qualifizierte Meinung der Seniorinnen und Senioren der Stadt in die Entscheidungen des Rates und der Verwaltung besser einfließen zu lassen, erachten wir eine satzungsrechtlich festgelegte Seniorenvertretung als geboten. Wir bekräftigen, dass wir den Bedarf eines Seniorenbeirats nach wie vor als gegeben erachten.

DIE LINKE dankt dem Seniorenbeirat des Burgenlandkreises, dass die Fraktionen eingeladen wurden, ihre Position in der Stadt Naumburg vorstellen zu können. Besonders der Punkt auch ohne eine satzungsrechtlich festgelegte Seniorenvertretung Vertreter für die Stadt Naumburg in den Kreisseniorenbeirat zu benennen, war hier Thema. Im Hauptausschuss stimmte DIE LINKE zu, da ein Seniorenbeirat in Naumburg noch keine Mehrheit findet, den Rat, stellvertretend hier den Sozial und Kulturausschuss, mit der Benennung der entsprechenden Personen zu beauftragen.

Wir auf der Sitzung bekannt wurde, hat der Oberbürgermeister gegen den Beschluss des Hauptausschuss’ und ohne weitere Rücksprache mit den möglichen Vertretern diese gegenüber dem Kreisseniorenbeirat benannt. Das wunderte nicht nur die anwesenden Senioren. Die Fraktion DIE LINKE findet es nicht in Ordnung, dass sich der Oberbürgermeister gegen den Willen des Stadtrates so verhält.

Wir erwarten, dass der Beschluss des Hauptausschusses Grundlage für die Entsendung von Senioren in den Kreisseniorenbeirat bleibt und der Oberbürgermeister die Beschlüsse der Gremien des Rats beachtet. Sollte sich die Stimmungslage zu einer gemeindlichen Seniorenvertretung in der Kreisstadt in Zukunft ändern, würde sich diese Frage erübrigen. Für uns beleibt ein Seniorenbeirat zur seniorenpolitischen Unterstützung unserer Arbeit in der Stadt Naumburg ein wichtiges Ziel.


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