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Gut regiert mit Links – Bodo Ramelow zu Gast in Freyburg

Rappelvoll ist es am Abend des 15. Februar im Saal des Berghotels »Zum Edelacker« in Freyburg an der Unstrut. Genau dort, wo sonst die Wahl der Saale-Unstrut-Weinkönigin stattfindet. Aber diesmal geht es um eine andere Wahl, um die am 13. März 2016 zum 7. Landtag in Sachsen-Anhalt. „Gut regiert mit Links“ ist der Titel, unter dem die Diskussion steht, zu der Jan Wagner, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Landtag und Direktkandidat in Naumburg, prominente Gäste eingeladen hat: den Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen, Bodo Ramelow, und Matthias Höhn, Landtagsabgeordneter und Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE.

Was in Thüringen entstanden ist, sagt Bodo Ramelow, war die logische Konsequenz aus dem, was in Sachsen-Anhalt mit der Tolerierung einer rot-grünen Koalition Mitte der 90er Jahre begonnen hat. Damit öffnete sich ein Weg für neue Modelle. In Thüringen hat man 2014 den Mit gehabt, etwas ganz Neues auszuprobieren. Die Regierungskoalition verfügt über eine Stimme Mehrheit. Fast alle haben gesagt, das könne niemals funktionieren. Und nun zeigt sich schon über ein Jahr lang, dass es funktioniert und dass es gut funktioniert. So hat Thüringen zum Beispiel die niedrigste Arbeitslosenquote von allen neuen Bundesländern und liegt auf Platz sieben im Bundesvergleich. Unterm Strich bleibt festzuhalten: Ein Roter regiert, und es gibt Erfolge!

Sachsen-Anhalts Bilanz sieht in vielen anderen Bereichen nicht so gut aus, da liegt das Land weit hinten. Das reicht vom Wirtschaftswachstum bis zur Zahl der Schulabbrecher. Deshalb braucht es einen Politikwechsel. Der ist mit der jetzigen Landesregierung nicht zu erwarten. Es bedarf also auch eines Regierungswechsels. Ziel der Partei DIE LINKE ist es, die CDU in der Landesregierung abzulösen und die nächste Landesregierung selbst zu führen. Wie sie das schaffen will, kann und wird – darüber diskutierten in Freyburg Jan Wagner, Matthias Höhn, Bodo Ramelow und ein sehr interessiertes Publikum.

Dabei kamen landespolitische Themen wie die Schulpolitik und der Netzausbau zur Sprache. Zur Integrationspolitik und der Frage, wie wir in unserer Gesellschaft zusammenleben wollen, waren sich die anwesenden einig, dass mit einem offenen und sachlichen Diskurs aktuellen antidemokratischen Bewegungen Einhalt geboten werden kann. Mit Blick z.B. auf die TTIP-Verhandlungen zeigt sich, dass die öffentliche Debatte wieder dringend ermöglicht werden muss.

Außerdem wurde die Frage diskutiert, wie Regierungen der Länder über den Bundesrat Einfluss auf die Bundespolitik nehmen können. Klassischerweise teilen sich Landesregierungen im Bundesrat in einen A- und einen B-Block ein. Als linker Ministerpräsident sieht sich Bodo Ramelow „blockfrei“, was Vorteile bei der Ansprache spezifisch thüringischer, aber auch ostdeutscher Angelegenheiten hat. Dies gelänge noch besser, wenn er nicht mehr alleine Blockfreiheit genieße, sondern nach der Landtagswahl von einem linken Ministerpräsidenten Wulf Gallert unterstützt werden wird.

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Demonstration in Naumburg

Ca. 500 Personen demonstrierten letzten Sonnabend (07.11.2015) in Naumburg für Demokratie, Vielfalt und Mitmenschlichkeit. Aufruf und Unterstützung der Demonstration erfolgte durch ein Bündnis aus den Parteien DIE LINKE, B90/Grüne, der Gruppe „Weltoffenes Naumburg“, dem Lokale Bündnis für Familie, dem Forum Ehrenamt im Evangelischen Kirchenkreis Naumburg-Zeitz, dem Friedenskreis Naumburg, den Kirchengemeinden, den Jusos sowie der Landesgruppe Sachsen-Anhalt der Menschenrechtsorganisation Amnesty International.
DIE LINKE Naumburg bedankt sich bei allen, die zum Gelingen dieses Abends mit beigetragen haben. In Anbetracht der zeitgleich stattgefundenen Demo mit offen anti-demokratischer Ausrichtung, ist es wichtig, dass alle Demokratischen Kräfte in unserer Heimatstadt den Schulterschluss über inhaltliche Differenzen hinweg üben.
„Wenn die Demokratie in Gefahr gerät, und das ist für uns eine Frage des Vorfeldes, lautet mein Auftrag, wachsam zu sein und alle Bestrebungen zu verhindern, die den Staat gefährden“ (Tafelaufschrift am Platz der Grundrechte, Karlsruhe).

Kirschfest: Probleme gemeinsam lösen

Die Firebirds brachten es am Kirschfestmontag auf den Punkte: Die ungeheure Vielfalt des Kirschfestes ist etwas ganz besonderes, das so kaum ein anderes Volksfest zu bieten hat. Und eben jene Besonderheit gilt es zu bewahren. Bei der gestrigen Auswertung des Kirschfestes 2015 zeigten sich hierfür gute Ansätze, aber auch diverse Probleme.
Die relativ wenigen Wortmeldungen seitens der Vereine signalisierten aber eindeutig einen enormen Gesprächs- und Klärungsbedarf für die vielfältigen Problemfelder. Insofern begrüßt DIE LINKE das Vorhaben des OB Bernward Küper, bis Jahresende Lösungen finden zu wollen, um das Kirschfest 2016 ohne größere Querelen vorbereiten zu können und den Charakter eines Volksfestes zu erhalten.
Den von Küper vorgeschlagenen Weg, kleine Arbeitsgruppen zu bilden, die sich mit Einzelfragen beschäftigen, hält DIE LINKE jedoch für wenig zielführend.
Die Reduzierung auf wenige Personen führt zunächst vor allem dazu, dass die Meinungen, Ideen und Ansichten vieler Beteiligter nicht gebührend berücksichtigt oder gleich ganz außen vor gelassen werden. Der Idee eines Volksfestes kann man somit gar nicht gerecht werden.
Ein weiteres Problem stellt die mangelnde Transparenz solcher Arbeitsgruppen dar. Die inzwischen sehr komplexen Problemstellungen erfordern aber geradezu eine transparente, für alle nachvollziehbare Lösungsfindung.
Darüber hinaus wurde im Rahmen der Auswertung deutlich, wie sehr die Meinungen z.B. über den Charakter der Vogelwiese auseinandergehen oder wie ohnmächtig man gemeinsam vor Problemen steht, bei denen sich zunächst alle einig sind (z.B. Lärm oder Abfallentsorgung). Auch hier ist zu befürchten, dass Vorschläge abgestimmt werden, die nicht im Interesse der Mehrheit sind.
DIE LINKE schlägt stattdessen einen professionell moderierten Prozess vor, der möglichst alle Beteiligten mit einbezieht. Entsprechende Arbeitsweisen sind inzwischen in der Wirtschaft oder anderen Städten durchaus Gang und Gäbe, um komplexe Problemstellungen für alle zufriedenstellend und nachhaltig zu bearbeiten.
Die Vorteile liegen auf der Hand: Die Einbeziehung möglichst vieler Akteure führt zu Ergebnissen, in denen sich die Mehrheit wiederfindet, wodurch die Idee des Volksfestes gestärkt wird. Durch die Transparenz des Prozesses entsteht mehr Verständnis für bestimmte Problemlagen, aber auch für den Wert der eigenen Meinung. Auch Fehlinterpretationen, dass der dargestellte Rückgang bei den 5-Tages-Eintritten ein Indiz dafür sei, dass die Preiserhöhung bei der Bevölkerung gut angenommen worden sei, können somit schnell berichtigt werden.
Zu guter Letzt entlastet solch ein Prozess auch die Stadtverwaltung selbst, da sie sich hierbei als gleichberechtigter Akteur inhaltlich einbringen kann, ohne darüber hinaus weitere Aufgaben erfüllen zu müssen.
Die Erfahrungen in anderen Städten (z.B. Ludwigshafen, Vierssen, Bad Oldesloe usw.) zeigen den Erfolg solcher Methoden. Das Kirschfest als identifikationsstiftendes Moment in Naumburg ist unserer Meinung nach zu wichtig, als dass man es einem kleinen Kreis von Auserwählten überlassen kann.

Lesen wider das Vergessen

DIE LINKE Naumburg lädt hiermit herzlich alle Bürgerinnen und Bürger zu der Veranstaltung „Lesen wider das Vergessen“ am So, 10. Mai 2015, ab 10:00 Uhr in die Jakobstraße Naumburg ein.
Anlass der Veranstaltung ist die mahnende Erinnerung an die Bücherverbrennung am 10. Mai 1933. Die Brandspur der Nazis führte durch 22 deutsche Universitätsstädte.
Was dies für Bücher waren und warum sie verbrannt wurden, ist als Erinnerung und Mahnung wach zu halten. Vor allem jungen Menschen sollten wissen, warum beispielsweise Bücher von Kästner, Remarque, Tucholsky und Ossietzky in Flammen aufgingen.
Das Glück, ohne Einschränkungen, Bücher lesen zu können, ist ein über Jahrhunderte hart erkämpftes Recht und muss überall auf der  Welt möglich sein. Freier Zugang zu Wissen ist ein Menschenrecht.
Mitwirkende sind:
Schülerinnen und Schüler des Domgymnasiums Naumburg
Schülerinnen und Schüler der Freien Schule Burgenland
Mitglieder des Bündnis für Demokratie Naumburg
Schauspieler und Schauspielerinnen des Theater Naumburg
Mitglieder der Kreismusikschule Burgenlandkreis
Mitglieder der Partei DIE LINKE.
und weitere.

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Erinnerung an die Opfer

Mit einer Kranzniederlegung am Denkmal am Naumburger Stadtpark gedachte Naumburger Bürger, darunter der Oberbürgermeister Bernward Küper, Vertreter der LINKEN sowie Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse der Freien Schule Burgenland, der Millionen Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Anlass war der 70. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee am 27. Januar 1944.
Oberbürgermeister Küper unterstich die Bedeutung einer funktionierenden Erinnerungskultur und begrüßte die Initiative der Freien Schule Burgenland, im März diesen Jahres eine Bildungsfahrt nach Auschwitz zu unternehmen.